Billigung einer Straftat gemäß § 140 StGB oder Satire? – AG Tiergarten, Urteil vom 23.07.2025 – Az. 235 Ds 57/25
Darf Satire alles? Diese Frage wird nicht nur in Talkshows diskutiert, sondern auch in Gerichtssälen verhandelt. Jüng...
Strafrecht
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Billigung einer Straftat gemäß § 140 StGB oder Satire? – AG Tiergarten, Urteil vom 23.07.2025 – Az. 235 Ds 57/25
Darf Satire alles? Diese Frage wird nicht nur in Talkshows diskutiert, sondern auch in Gerichtssälen verhandelt. Jüngstes Beispiel: Der Berliner Sa...
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Widerstand durch Selbstverklebung bei Klima-Protest erfüllt den Straftatbestand des § 113 StGB – Beschluss des KG Berlin vom 10.07.2024 (3 ORs 30/24 – 161 SRs 26/24)
Klimaproteste und Straßenblockaden sorgen regelmäßig nicht nur für politische Debatten, sondern auch für juristische Auseinandersetzungen. Immer hä...
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Kann ein Täter nach den Regeln des dolus alternativus bestraft werden, wenn er zur Erlangung des Gewahrsams alternativ entweder einen Diebstahl oder aber einen Betrug begehen möchte?
BGH zum Alternativvorsatz Kann ein Täter nach den Regeln des dolus alternativus bestraft werden, wenn er zur Erlangung des Gewahrsams alternativ en...
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BGH zur Kettenanstiftung
Kettenanstiftung Von einer Kettenanstiftung spricht man, wenn ein Täter einen anderen dazu veranlasst, seinerseits einen Dritten zu einer Straftat ...
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Der Benzinguss-Fall – Rücktritt vom Versuch und die Einheitlichkeit der Tatausführung
A. Sachverhalt Der Angeklagte wollte seine Ehefrau töten, nachdem sie ihm ihre Scheidungsabsicht mitgeteilt hatte. Um dies zu erreichen, übergoss e...
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Der Balkonsturz-Fall – Eine vertiefte strafrechtliche Analyse
I. Einleitung Der sogenannte Balkonsturz-Fall (BGH, Urt. v. 8.2.2007 – 3 StR 470/06) stellt eine klassische Problemkonstellation im Bereich des str...
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Der Denkzettel-Fall – Rücktritt vom unbeendeten Versuch bei außertatbestandlicher Zielerreichung
A. Einleitung Der sogenannte "Denkzettel-Fall" behandelt eine zentrale Frage des Strafrechts, nämlich die Möglichkeit eines strafbefreienden Rücktr...
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BGH zum Aufeinandertreffen von Raub und räuberischer Erpressung
1. Einleitung Sowohl der Raub gem. § 249 StGB als auch die räuberische Erpressung gem. §§ 253, 255 StGB setzen den Einsatz qualifizierter Gewalt od...
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Winkelschleifer-Fall – Die Abgrenzung von Diebstahl und Betrug in Selbstbedienungsläden
A. Sachverhalt Am 08.04.1986 befand sich der Angeklagte in der Werkzeugabteilung eines Verkaufsmarktes, um einen Winkelschleifer zu kaufen. Nach Au...
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Hoferben-Fall
A. Sachverhalt Der Angeklagte hatte sich 1984 entschlossen, seinen Sohn Karl-Friedrich M. – den Hoferben – zu töten. Nach der Übergabe des Hofes ge...
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